Kabinett will im Januar über Hartz-Misserfolge sprechen
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Kommenden Monat will sich die Bundesregierung mit einer Studie befassen, in der die Arbeitsmarktreformen einem Zeitungsbericht zufolge als weitgehend erfolglos bewertet werden.
Das Kabinett solle sich im Januar damit beschäftigen, teilte eine Sprecherin von Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) am Dienstag in Berlin mit. Inhaltlich wollte das Ministerium zu der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Untersuchung der Reformpakete Hartz I bis III keine Stellung nehmen. “Die Evaluierung ist noch in der internen Abstimmung auf Arbeitsebene”, sagte die Sprecherin. Die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer wies die Ergebnisse der Studie als vorschnell und einseitig zurück. Die FDP sah sich dagegen in ihrer Forderung nach Abschaffung der Personal-Service-Agenturen bestätigt, während die Grünen die Regierung für das geplante Auslaufen der Förderung mittels Ich-AG kritisierten.