Dreimal Nein führt zur Streichung von ALG II | tagesschau.de
Langzeitarbeitslose, die eine angebotene Arbeit ablehnen, müssen künftig mit härteren Sanktionen rechnen. Ein entsprechender Änderungsantrag von Union und SPD zum Hartz-IV-Optimierungsgesetz ist vom Arbeitsausschuss des Bundestags beschlossen worden. Am Donnerstag will das Parlament das Gesetz verabschieden. Nach der geplanten Neuregelung soll das Arbeitslosengeld II in […]

Frühling am Arbeitsmarkt: Quote sinkt unerwartet stark
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 255.000 auf 4.535.000 zurückgegangen. Das ist der stärkste Rückgang binnen eines Monats seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung liegt damit um 349.000 unter der des Vorjahrs, berichtete die Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Arbeitslosenquote sank binnen […]

Merkel lehnt einheitlichen Mindestlohn von 7,50 Euro ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Gewerkschaftsforderung nach einem einheitlichen Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde eine entschiedene Absage erteilt. „Ich stehe der Diskussion offen gegenüber“, sagte die Kanzlerin in Berlin als Gast auf dem DGB-Bundeskongreß. Aber am Ende dürfe es nicht weniger Arbeitsplätze in Deutschland geben. Gleichzeitig verteidigte […]

Kommunale Schulden: Bundesagentur droht mit Stopp von Mietkosten-Zahlungen - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Im Streit um millionenschwere Außenstände hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) mehreren säumigen Kommunen mit dem Stopp von Miet- und Heizkostenzahlungen an Langzeitarbeitslose gedroht. In Städten und Kreisen, die der BA bis zum 15. Juni keine Einzugsermächtigung zum Abbuchen entsprechender Beträge […]

Krach in der Koalition: Union will weiter bei Hartz IV kürzen - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Trotz des Widerstandes aus der SPD planen CDU und CSU weitere Einsparungen bei Hartz IV. Angesichts drohender Milliarden-Mehrausgaben müsse bei der Arbeitsmarktreform massiv gekürzt werden, fordern Unionspolitiker. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II sollte […]

Hartz IV Der Kostenschock - Wirtschaft - sueddeutsche.de
Knapp eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform Hartz IV ist der Katzenjammer groß. Denn bislang ist das Reformwerk in so gut wie allen Belangen grandios gescheitert: Die Arbeitslosigkeit grassiert wie eh und je in Deutschland und die erhoffte Entlastung für die Staatsfinanzen ist zudem vollständig ausgeblieben. Als das […]

Köhler: Bundesregierung muß Lohnnebenkosten senken
Der Bundespräsident fordert in einer Rede vor dem DGB-Kongreß die stärkere Steuerfinanzierung der Sozialbeiträge. Gewerkschaften und Arbeitgeber ruft Köhler zu tarifpolitischer Differenzierung auf…
Siehe: FAZ, Tagesschau, Spiegel, Reuters

Rechnungshof rügt “gravierende Mängel” bei Hartz IV | tagesschau.de
Der Bundesrechnungshof rügt offenbar gravierende Mängel bei der Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV. Die “Süddeutsche Zeitung” und die Nachrichtenagentur Reuters zitieren übereinstimmend aus einem vertraulichen Bericht des Rechnungshofes an den Bundestag. Danach weise die Vermittlungsarbeit mehr als ein Jahr nach dem Start von Hartz IV noch immer […]

Hartz-Reformen - sueddeutsche.de
345 Euro monatlich gibt es für die “soziale Grundversorgung”. Sowohl Empfänger von Arbeitslosengeld II also auch mittellose Ältere, die Grundsicherung beziehen, müssen davon ihren Lebensunterhalt bestreiten. Gerade hat die Bundesregierung geprüft , ob die Höhe des Regelsatzes angepasst werden muss. Grundlage hierfür ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes. Für die Betroffenen […]

Nachfolge-Regelung für Ich-AG steht | tagesschau.de
Union und SPD haben sich im Streit um den Existenzgründungszuschuss für Arbeitslose geeinigt. Mit einem Zwei-Phasen-Modell sollen auch weiterhin Arbeitslose gefördert werden, die sich selbstständig machen wollen, der Umfang der Förderung wird allerdings geringer sein. Im Gegensatz zur bestehenden Ich-AG werden Arbeitslose künftig nur noch neun Monate lang einen festen […]